Allgemeine Geschäftsbedingungen | Elby Bike Deutschland

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

 

1. ALLGEMEINES, KUNDENKREIS

(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Online Shop www.elbybike.eu/de, (nachfolgend der „Webshop“), einschließlich Bestellungen per Telefon, E-Mail, Fax oder per Post unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ferner gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für Verkäufe in unserem Showroom soweit die nachstehenden Regelungen nicht spezifisch auf den Fernabsatz ausgerichtet sind.

(2) Das Produktangebot in unserem Webshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, sowie an Einzelhändler. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB), und ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

2. VERTRAGSSCHLUSS

(1) Unsere Angebote im Webshop, in Katalogen und in unserem Showroom sind unverbindlich.

(2) Der Kunde kann Produkte aus unserem Sortiment auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop (welche auch die vorherige Registrierung erfordert) macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf von 7 auf den Tag des Angebots folgenden Kalendertagen gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen.

(3) Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(4) Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, nach dem Fernabsatzgesetz in der jeweils gültigen Fassung zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3. PREISE UND ZAHLUNG

(1) Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Preise in Nicht-EU-Ländern schließen die gesetzliche Umsatzsteuer grundsätzlich nicht mit ein. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen. Der Kunde wird in diesem Fall über die auf den Kaufpreis zusätzlich entfallende Umsatzsteuer, Zölle und Versandkosten und die sich daraus ergebenden Gesamtkosten in der Annahme-Mail (gemäß Ziffer 2.(3)) ausdrücklich hingewiesen.

(2) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse (in der auf dem Bestellformular angegebenen Weise) gegen Rechnung (die per E-Mail versandt werden und auch in unserer Annahme enthalten sein kann) und Nachnahme. Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(3) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

4. LIEFERUNGEN, LIEFERFRISTEN

(1) Wir werden die Ware sofern verfügbar unverzüglich an den Kunden versenden. (Es gilt der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen).

(2) Falls die Ware nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Wir werden in diesen Fällen eine individuelle Vereinbarung mit dem Kunden bzgl. des Liefertermins treffen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht bei unseren Lieferanten verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt.

(3) Sollten wir einen Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen, die eine Woche nicht unterschreiten darf.

(4) Ist mit dem Kunden ein Abholtermin vereinbart und hält der Kunde den Termin nicht ein, werden wir dem Kunden eine angemessene Nachfrist von mindestens einer Woche setzen und behalten uns mit Ablauf dieser Frist den Rücktritt vom Vertrag vor. Darauf werden wir den Kunden gesondert mit unserer Nachfristsetzung hinweisen.

5. VERSAND, VERSICHERUNG UND GEFAHRÜBERGANG

(1) Elby Fahrräder werden von qualifizierten Technikern im Werk vollständig montiert und eingestellt. Bestimmte Komponenten (Pedale, Lenker) werden aus Sicherheitsgründen hinsichtlich des Transports demontiert bzw. verdreht. Folglich muss der Verbraucher diese nach Empfang des Paketes mit Hilfe der mitgelieferten Informationen (in Papierform und auf Video auf der Website), Werkzeuge und, wenn nötig, durch telefonischen Support durch das Elby Servicecenter am Fahrrad montieren.

(2) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen. Das Versandrisiko tragen dabei wir, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(3) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

(4) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Sie schließen die Kosten einer von uns abgeschlossenen Transportversicherung gegen die üblichen Transportrisiken ein. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben.

6. EIGENTUMSVORBEHALT

Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

7. GEWÄHRLEISTUNG, GARANTIE, RÜCKGABERECHT

(1) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Wir sind insoweit berechtigt, den Kunden zur Behebung des Mangels bzw. zur Übergabe der Ware zwecks Ersatzlieferung an einen von uns ausgesuchten Fahrradfach- oder –stützpunkthändler zu verweisen.

(2) Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

(3) Falls die Nacherfüllung fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen.

(4) Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt auf alle BionX Komponenten zwei Jahre für den Erstbesitzer, alle anderen Teile haben eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Produkte 12 Monate. Darüber hinaus verlängern wir gegenüber Verbrauchern die Gewährleistungsfrist als freiwillige Garantieleistung um ein weiteres Jahr auf drei Jahre.

(5) Ohne Einschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden gelten für die von uns freiwillig gewährte Garantie folgende zusätzliche Bedingungen:

(i) Die Garantie gilt nicht für Schäden durch unsachgemäßen bzw. nicht bestimmungsgerechten Gebrauch gemäß den auf unserer Website dargestellten Einsatzgebieten für das jeweilige Produkt, wie z.B.

  • Vernachlässigung des Produkts (ungenügende Pflege und Wartung);
  • Veränderungen am Rahmen oder der Gabel (z.B. Gravuren oder Lackierungen);
  • An- und Umbau zusätzlicher von uns nicht ausdrücklich freigegebener Komponenten oder Austausch der von uns verbauten Komponenten bei Auslieferung durch nicht gleichartige Komponenten
  • Sturz;
  • Überbelastung;
  • Sprüngen; oder
  • Überbeanspruchungen anderer Art.

(ii) Wir behalten uns vor, defekte Rahmen oder Gabeln zu reparieren oder durch ein entsprechendes Nachfolgemodell zu ersetzen.

(iii) Bei einem erforderlichen Ersatz von Rahmen und/oder Gabeln ersetzen wir diese nach Verfügbarkeit in der gleichen Farbe, behalten uns jedoch bei Nichtverfügbarkeit Ersatz in anderer Farbe vor.

(iv) Unsere Garantieleistungen umfassen keine weitergehenden Leistungen (wie z.B. die Kosten für Montage und Transport) und etwaige zusätzliche Montage- oder Materialkosten infolge eines zwischenzeitlichen Modellwechsels. Diese Kosten sind im Rahmen unserer freiwilligen Garantie vom Kunden zu tragen.

(v) Unsere freiwillige Garantie gilt nur für den Ersterwerber des Produktes.

(6) Neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht, über das wir Sie gesondert belehren, räumen wir unseren Kunden ein Rückgaberecht von weiteren 14 Tagen ein. Die Rückgabefrist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden und wird durch rechtzeitige Rückgabe der Ware innerhalb von 30 Tagen an uns gewahrt. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt unberührt. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

8. HAFTUNG

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Unsere Haftung ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von 10% des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.

(2) Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die nach Art des jeweiligen Auftrags und der Ware und bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Schadensersatzansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.

9. HINWEISE ZUR BATTERIE-/AKKUENTSORGUNG

(1) Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus (nachfolgend „Batterien“) oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Kunden auf folgendes hinzuweisen: Kunden sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Kunden können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unserem Versandlager (Elby Bike Europe GmbH, Johann-Karg-Strasse 44, D-85540 Haar/Salmdorf) zurückgeben.

(2) Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. Folgende Hinweise sollten beachtet werden:

  • Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
  • Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
  • Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(1) Auf Verträge zwischen uns und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns der Sitz unseres Unternehmens.